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In einem Beschluss des OLG Koblenz, vom 3. 1. 2006 - 5 U 1242/05 wurde festgehalten, dass wenn die Vorschläge "völlig unbrauchbar" sind, kann die Einrede des schlecht erfüllten Vertrages erhoben werden und die gesamte Vergütung zurückgefordert werden. Sie müssen dies aber bei einer gerichtlichen Auseinandersetzung beweisen.
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In einem reichlich abstrusen Fall hatte das OLG Koblenz (Beschluss vom 3. Januar 2006, Az. 5 U 1242/05) zu entscheiden, ob die von einem Partnervermittlungsunternehmen konkret gemachten Vorschläge eine ordnungsgemäße Vertragserfüllung darstellten.
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OLG Koblenz, Urteil vom 30.06.2016, Az. 2 U 615/15 § 309 Nr. 5 lit a BGB, § 1 UKlaG. Die Entscheidung des Senats haben wir hier für Sie zusammengefasst (OLG Koblenz – AGB-Klausel für Mahnpauschalen unwirksam), den Volltext finden Sie unten: Wir prüfen Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
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Auch das OLG Koblenz teile diese Ansicht. Schon das Identifizieren von Dritten, die sich einer Partnerschaftsvermittlung anvertraut hätten, greife in die Privatsphäre der Dritten ein und solle auch in Prozessen um Honorare unterbleiben.
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Zur Frage der Sittenwidrigkeit von Vergütungen für Partnerschaftsvorschläge werden in der Judikatur der Landgericht Hannovere regelmäßig die allgemeinen, in der höchstrichterlichen Rechtsprechung geklärten Grundsätze zur Beurteilung der Sittenwidrigkeit zugrunde gelegt und auf die Umstände des Ein
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Die Schlechtleistung des Vertragspartners führt daher grundsätzlich nicht zum Wegfall der Vergütungspflicht (OLG Koblenz, Entscheidung vom 3. 1. 2006, 5 U 1242/05). Allenfalls dann, wenn sie die Qualität einer Nichtleistung erreicht, kommt ausnahmsweise eine Rückerstattung der bereits gezahlten Vergütung in Betracht, OLG Koblenz, a.a.O..
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